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| "Was kann die Justiz Portugals gut?" "Regierungen stürzen." Aus: "Journal da Madeira" 18. 2. 24 |
Kostet 3,25 Euro. Und täglich geht die deutsche Ampel aus. Da die "Bild"-Zeitung es mit Neuwahlen eilig hat, gibt es auch auf Madeira neuerdings täglich die aktuelle Ausgabe. Damit sich kein Tourist und keine Touristin bei der Rückkehr über die Wahlbenachrichtigung im Briefkasten wundert.
Aber die deutsche Ampel geht nicht aus. Olaf Scholz bleibt Bundeskanzler, Robert Habeck sein Stellvertreter und Christian Lindner passt weiter darauf auf, dass den Reichen nicht zu viel Geld abgenommen wird.
Ergo: Was "Bild" dringend braucht, ist eine Staatsanwaltschaft wie in Portugal. Die hat Ende vorigen Jahres Regierungschef Antonio Costa so mancherlei vorgeworfen. Der 62-Jährige trat deswegen nach acht Jahren Amtszeit zurück, der Präsident löste das Parlament auf, am 10. März finden Neuwahlen statt. Das allerdings schafft "Bild" nicht mehr.
Außerdem ist die Geschichte noch nicht zu Ende. Kaum war der 7. November vorbei, teilte die Staatsanwaltschaft mit, sie habe sich vertan. Antonio Costa sei gar nicht gemeint, sondern irgendein anderer Costa. Doch ein aufgelöstes Parlament bleibt ein aufgelöstes Parlament und Neuwahlen sind Neuwahlen.
Ein ähnliches Spielchen trieb die Staatsanwaltschaft mit Funchals Bürgermeister Pedro Calado. Den steckte sie für gut drei Wochen ins Gefängnis und machte ihm den erfolglosen Prozess. Aus Lissabon zurückgekehrt, erklärte Calado seinen Abschied von der Politik.
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